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News:


Eilmeldung: BGH hält Farbmarke Blau für Nivea aufrecht

Soeben hat der Bundesgerichtshof bestätigt, dass das Nivea Blau als Farbe zumindest vorerst eingetragen bleiben kann (BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015, I ZB 65/13 – Nivea-Blau).


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Auch Europa stärkt Schutz von 3d Marken – Lego Männchen bleibt als Marke geschützt

Vor kurzem haben wir berichtet, dass die deutschen Gerichte im Umgang mit dem Schutz von Formen und Farben als Marke im Augenblick wieder etwas großzügiger umgehen. In diese Richtung geht nun auch eine Entscheidung des Europäischen Gerichts (EuG, Urteil vom 16. Juni 2015, T‑395/14).


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Besserer Schutz für Corporate Identity – BGH stärkt Schutz für Farbmarken

Farben und Formen haben einen hohen Wiedererkennungswert und sind damit hervorragend geeignet, eine Corporate Identity mit aufzubauen. Die Wirtschaft hat das schon lange erkannt. Die Rechtsprechung tat sich damit bislang schwer. Der Bundesgerichtshof hat nun entscheidende Weichen neu gestellt, damit Farben und Formen leichter als Marken geschützt und durchgesetzt werden können.


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