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News:


Markenschutz in England nach Brexit überprüfen!

Noch ist der Brexit nicht vollzogen. Es ist aber dringend ratsam, den Schutz von eigenen Marken in England (UK) zu überdenken. Denn wer seine Rechte bisher nur über eine praktische Unionsmarke (bis vor kurzem “Gemeinschaftsmarke”) in England geschützt hat, steht künftig möglicherweise plötzliche ohne Schutz da!


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Eigentor Disclaimer auf Homepage

Allgemein bekannt dürfte wohl inzwischen sein, dass der beliebet Disclaimer, mit dem sich der Inhaber einer Webseite von verlinkten Seiten Dritter distanzieren will, unwirksam ist. Nicht neu aber weniger bekannt ist, dass dies auch für sogenannte „Abmahndislcaimer“ gilt. Ein solcher Disclaimer kann dem Verwender vielmehr sogar schaden! Dies hat nun jüngst das Oberlandesgericht Düsseldorf wieder bestätigt.


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Wichtige Änderungen im Gemeinschaftsmarkenrecht

Soeben sind wichtige Neuerungen im Recht für Gemeinschaftsmarken veröffentlicht worden. Zum 23. März 2016 treten demnach wichtige Änderungen im Gemeinschaftsmarkensystem in Kraft. Diese betreffen insbesondere auch die Gebühren für Markenanmeldungen. Wer die Anmeldung einer europäischen Marke plant, sollte deshalb schnell handeln!


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